phoenitydawn

May 20th, 2008

Diätenangleichung

Posted by Dunedan in Politik & Gesellschaft

Ehrlichgesagt verstehe ich den ganzen Trubel um die Diätenerhöhung für unsere Parlamentarier nicht.
Natürlich verdienen sie eine Menge Geld und natürlich wird wohl kein anderer Berufszweig in Deutschland momentan eine solche Gehaltserhöhung bekommen, aber ich finde die Medien heben zu wenig heraus, dass die Diätenerhöhung eine Angleichung an die Beamtengehälter, die zum Beispiel Richter kriegen, sein soll. Momentan kriegen also Richter in Deutschland mehr Geld als Mitglieder des Deutschen Bundestages. Hat sich eigentlich schon mal jemand darüber aufgeregt, dass Richter zu viel Geld bekommen? Zumindest in dem Maße wie sich über die Diätenerhöhung der Politiker aufgeregt wird ist mir das noch nicht zu Ohren gekommen.
Die Aufregung würde also heißen, dass das Volk (oder zumindest die Medien) der Meinung sind, dass Richter einen wichtigeren Job als Politiker haben. Darüber kann man sicher streiten, aber ich finde, dass Politiker eine ebenso verantwortungsvolle Aufgabe haben. Dass sie neuerdings besonders viel Mist bauen mal außen vor gelassen.
Auch das Argument, dass viele Politiker ja faul seien, weil sie nicht in Plenumssitzungen des Bundestags sitzen zeugt nur von Unwissenheit. Auf eine handvoll Politiker mag das zwar zutreffen, aber die meisten verbringen diese Zeit in Ausschußsitzungen die oftmals bedeutend wichtiger sind. Also nichts mit Faulenzerei.
Außerdem sollte man bedenken, dass die gute Bezahlung von Politikern natürlich auch gegen Korruption vorbeugen soll.
Also mein Ok zu einer Diätenangleichung auf das Niveau von Richtern hätten die Parlamentarier, zumindest wenn sie in Zukunft Gesetze wieder so gestalten wie es gut für das Volk und eine Demokratie im Allgemeinen ist.

Edit: Die Höhe an die die Diäten angeglichen werden sollten entspricht nicht dem Gehalt von normalen Richtern, sondern dem von Bundesrichtern, Landräten und Bürgermeistern.

March 29th, 2008

Politiker sind auch nur Menschen

Posted by Dunedan in Chaosradio, Podcasts, Politik & Gesellschaft

Nachdem ich heute mal wieder eine wunderbare Folge von Chaosradio Express, diesmal zum Thema “Politik für Anfänger” gehört hatte, guckte ich eben mal spontan auf Abgeordnetenwatch vorbei. Einfach um mal ein bisschen zu gucken was dort für Fragen gestellt werden und wie die Politiker darauf reagieren. Ich war positiv überrascht darüber, dass sich, zumindest die Karlsruher MdBs, offenbar die Zeit nehmen die Fragen tatsächlich persönlich zu beantworten und dass dies auch in einer durchaus lockeren Atmosphäre geschieht. Da wird schon mal geduzt oder mit Smilies gearbeitet.
Ich finde eine solche Seite wie Abgeordnetenwatch ist eine wunderbare Sache, da sie die Politiker den Bürgern näher bringt, ohne dass diese den Abgeordneten in seiner Sprechstunde besuchen müssen. Auch kann man sich recht schnell einen Überblick darüber verschaffen was für eine Haltung ein Abgeordneter zu aktuellen Fragen hat.
Ich habe auf jeden Fall seit dem heutigen Tag wieder ein bisschen mehr Hoffnung in unser politisches System. Scheint doch nicht alles so schlimm zu sein wie es von außen manchmal aussieht.