Einige von euch kennen sicher bereits Petitionen an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, da ab und an im Internet ein Link zu einer bestimmten Petition auftaucht. Die bisher bekannteste Petition war wohl eine Petition gegen die Nutzung von Wahlcomputern , bei der über 45000 Bürger mitzeichneten. Das auf eben verlinkter Seite keine Zahl von mehr als 45000 steht, hängt mit technischen Problemen der dahintersteckenden Software zusammen, die ursprünglich nur für maximal 25000 Mitzeichner gedacht war. Deshalb wurde bei der Petition gegen Wahlcomputer eine “Ersatzpetition” eingerichtet.
Wer sich jetzt wundert das obige Links auf eine Seite in Großbritannien verweisen: Das Petitionssystem basiert auf dem Petitionssystem des schottischen Parlaments und befindet sich momentan in einer Testphase. Langfristig soll es für Deutschland auch in Deutschland gehostet werden.
Ja, wieso schreibe ich das jetzt eigentlich? Die Petition zum Thema Wahlcomputer ist doch schon lange vorbei.
Ganz einfach: Es gibt ganz viele tolle Petitionen dort. So schnappte ich eben im IRC den Link zu einer Petition für einkommensabhängige Bußgelder bei Straßenverkehrsvergehen auf, was mich dazu führte mir mal anzugucken was es denn dort noch so für Petitionen gibt. Dazu gibt es eine Übersicht über Öffentliche Petitionen. Und da sind tatsächlich einige ganz nette dabei.
Zum Beispiel:
- Unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr für Behinderte
- Straßenverkehrsordnung: Rauchen am Steuer
- Mineralölsteuer: Flugbenzin
- Suchtgefahren: Alkohol nur noch als Betäubungsmittel
- Sommerzeit: Abschaffung in der EU
Bei der Petition mit dem Alkohol habe ich selbst noch nicht mitgezeichnet. Da bin ich irgendwie zu sehr hin- und hergerissen. An der Argumentation ist da aber nichts auszusetzen.
Alle anderen Petitionen finde ich auf jeden Fall unterstützenswert. Ein mitzeichnen tut nicht weh und ist eine Sache von weniger als einer Minute. Kommen genügend Mitzeichner zusammen findet eine solche Petition auch Gehör bei unseren Politikern.
Natürlich kann man dort auch selbst Petitionen einreichen. Auf jeden Fall auch eine Möglichkeit, politisch ein wenig aktiv zu werden.
Ich möchte also jeden von euch dazu aufrufen ab und zu mal auf der Homepage mit der Liste der öffentlichen Petitionen vorbeizugucken und dort bei Petitionen die einem sinnvoll erscheinen mitzuzeichnen. Es schadet nichts und wenn sich genügend Leute beteiligen kann man sogar politisch was bewegen.