Geht es nach unserer Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, kommen sie nun, die “Internetfilter für Kinderpornographie” oder anders ausgedrückt: Die Zensur des Internets in Deutschland. Natürlich befürworte ich Kinderpornographie genauso wenig wie Frau von der Leyen, aber Zensur ist meiner Meinung nach keine Lösung. Wer wirklich will, wird weiterhin an Kinderpornographie kommen, da reicht allein schon die Nutzung eines Proxies oder ein Anonymisierungsnetzwerkes dessen Zielpunkt außerhalb Deutschlands liegt. Außerdem wird durch diese Maßnahmen nicht die Quelle der Problematik , sondern nur deren “Auswirkungen” bekämpft. Und zu guter Letzt wird auf kurz oder lang die Einführung der technischen Möglichkeiten einer Internetfilterung, wie bei (fast) jeder anderen Technologie, die dazu geeignet ist Freiheitsrechte einzuschränken, dazu führen, dass die Einschränkungen ausgeweitet werden. Sicher werden später zuerst zusätzlich verfassungsfeindliche Internetseiten, dann Seiten mit Inhalten wie Bombenbauanleitungen und später vielleicht auch einfach nur regierungskritische Seiten gesperrt werden.
Die Ausweitung von Einschränkungen sei weit hergeholt? Ich spare es mir darauf zu antworten und verweise stattdessen auf das überaus lesenswerte Buch “Das Ende der Privatsphäre” unseres Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar. Er beschreibt dort etliche Beispiele die obige These stützen und zeigt auf wie sich Deutschland immer weiter davon entfernt eine Demokratie zu sein. Von einer Person in seiner Position mutige Worte.