Der Wahlkampf für die im September stattfindende Bundestagswahl ist in vollem Gange und aus diesem Anlass möchte ich gerne auf eine nette Aktion meiner Partei hinweisen:
Frische, flotte Sprüche mit bunten Bildern zu aktuellen Themen. Gefällt mir ausgesprochen gut und euch ja vielleicht auch.
Vergangenes Wochenende fand der erste Landesparteitag 2010 der Piratenpartei Baden-Württemberg in Tübingen statt. Auf dem Programm standen neben Vorstandswahlen und Satzungsänderungen insbesondere Abstimmungen über das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011, welches erstmals ein Vollprogramm werden soll. Anwesend waren circa 200 Piraten, unter anderem aus Nordrhein-Westfalen und Bayern. Letztere erklärten sich dankenswerterweise dazu bereit, Versammlungs- und Wahlleitung zu übernehmen, so dass sich möglichst viele Baden-Württemberger auf die Inhalte konzentrieren konnten.
Den Hauptteil des Samstages nahm die Wahl des neuen Vorstandes ein, welcher sich nun wie folgt zusammen setzt:
von links nach rechts:
Florian Zumkeller-Quast (Beisitzer/Freiburg i.Br), André Martens (politischer Geschäftsführer/Freiburg i.Br.), Carsten Lenz (Beisitzer/Ulm), Teresa Krohn (stellvertretende Vorsitzende/Mannheim), Gunther Mieke (Generalsekretär/Biberach), Sebastian Nerz (Vorsitzender/Tübingen), Thomas Weber (Schatzmeister/Karlsruhe)
Ich finde es besonders schön, dass sich der neue Vorstand aus Piraten allen Ecken Baden-Württembergs zusammen setzt, die ich zudem für überaus fähig halte. Mit diesem Vorstand blicke ich zuversichtlich in Richtung Landtagswahl kommendes Jahr.
Der Sonntag gehörte voll und ganz dem Wahlprogramm, zu dem die AG Landespolitik weit über 200 Anträge ausgearbeitet hatte. Doch auch nach zehn Stunden Diskussion und Abstimmungen stand erst circa die Hälfte des Wahlprogrammes fest, so dass es voraussichtlich einen zweiten Parteitag im Juli geben wird, auf dem die zweite Hälfte des Wahlprogrammes behandelt werden wird. Die eingeschlagene Richtung der abgestimmten Anträge finde ich auf jeden Fall schon sehr positiv.
Ich war auf dem Parteitag beide Tage anwesend und es hat mir sehr viel Spaß gemacht. Viele nette und von Politik begeisterte Leute müssen ja eigentlich auch Spaß machen. Auch Tübingen selbst hat mich als Stadt positiv überrascht. Da muss ich bei Gelegenheit unbedingt noch mal hin, um mir die Stadt etwas genauer an zu gucken.
Das Foto wurde freundlicherweise von Michael “fux_” Brückner zur Verfügung gestellt und steht unter der Lizenz CC-BY 3.0.
Update: Weitere Fotos von fux_ befinden sich unter: http://pir.attitu.de/gallery/alben/20100417_landesparteitag_bw_2010/.
In einer Woche werden wir wissen, wie Deutschland für die kommenden vier Jahre gewählt hat. Mir wird meine Wahl dieses Jahr so einfach fallen wie nie zuvor. Und zwar, weil es inzwischen eine junge Partei mit engagierten Mitgliedern gibt, die sich im Gegensatz zu den etablierten Parteien für viele Themen einsetzt, die mir wichtig sind. Dazu zählen freie Bildung und eine Renovierung des Urheberrechtes genauso, wie die Forderung nach mehr Bürgerrechten, weniger Überwachung und einem transparenteren Staat. Es handelt sich um eine Partei der noch kein verstaubtes Image anhängt und bei der es keine festgefahrenen Strukturen und Lobbyisten gibt.
Diese Partei ist die Piratenpartei.
Dass die Piratenpartei auf Anhieb bei dieser Wahl die 5%-Hürde schafft, ist reichlich unwahrscheinlich, aber 2-3% könnte ich mir durchaus vorstellen. Und allein das wäre ein riesiger Erfolg und würde ein Zeichen setzen, dass die oben genannten Themen der Bevölkerung so wichtig sind, dass sie bereit ist, dafür sogar eine Partei zu wählen, die sich bisher als Themenpartei ausschließlich auf diese Themen konzentriert.
In diesem Sinne: Klarmachen zum Ändern und am 27.09.2009 ein Zeichen setzen und PIRATEN wählen.
